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Nutzungsbedingungen

Zuletzt aktualisiert: 19. März 2026

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Nutzerverpflichtungen

Sie verpflichten sich, unsere Website in Übereinstimmung mit allen geltenden Gesetzen und Vorschriften zu nutzen. Sie dürfen unsere Inhalte nicht ohne Genehmigung reproduzieren, verteilen oder modifizieren. Verboten ist die Nutzung unserer Website zu illegalen Zwecken, einschließlich Betrug oder Verletzung geistiger Eigentumsrechte. Sie dürfen unsere Systeme nicht überlasten oder hacken. Wir erwarten von Ihnen verantwortungsvolles Verhalten bei der Nutzung unserer Ressourcen zur Schuldenbremse und Infrastrukturinvestitionen. Jede Verletzung dieser Verpflichtungen kann zur sofortigen Beendigung Ihres Zugriffs führen.

Geistiges Eigentum

Alle Inhalte auf unserer Website, einschließlich Texte, Grafiken, Logos und Datensammlungen, sind geschützt durch Urheberrecht und andere Gesetze zum Schutz geistigen Eigentums. Wir gewähren Ihnen eine begrenzte, nicht-exklusive Lizenz zur persönlichen, nicht-kommerziellen Nutzung. Kommerzielle Nutzung, Verkauf oder Verbreitung unserer Inhalte ist ohne schriftliche Genehmigung nicht gestattet. Unsere Analysen zur Fiskalpolitik und zum Bundeshaushalt sind urheberrechtlich geschützt. Das Entfernen von Urheberrechtsvermerken ist nicht erlaubt. Bei Verletzungen behalten wir uns rechtliche Maßnahmen vor.

Haftungsbegrenzung

Unsere Website wird im gegenwärtigen Zustand bereitgestellt, ohne Garantien jeglicher Art. Wir haften nicht für Schäden, die durch die Nutzung oder Unmöglichkeit der Nutzung unserer Website entstehen. Dies gilt für direkte, indirekte, zufällige oder Folgeschäden. Obwohl wir uns bemühen, genaue Informationen zur Schuldenbremse und Staatsschulden bereitzustellen, garantieren wir nicht die Richtigkeit oder Vollständigkeit. Verlassen Sie sich nicht ausschließlich auf unsere Inhalte für finanzielle Entscheidungen. Externe Links sind nicht unter unserer Kontrolle. Wir sind nicht verantwortlich für den Inhalt Dritter.

Beendigung

Wir behalten uns das Recht vor, Ihren Zugriff jederzeit und ohne Ankündigung zu beenden, insbesondere bei Verstoß gegen diese Bedingungen. Bei Beendigung enden alle Ihre Rechte zur Nutzung unserer Website sofort. Sie bleiben verantwortlich für alle Aktivitäten unter Ihrem Konto vor der Beendigung. Wir können die Website oder einzelne Funktionen jederzeit einstellen. Eine Beendigung hindert uns nicht daran, Rechte durchzusetzen oder Maßnahmen zu ergreifen, die durch Ihre Verstöße berechtigt sind. Informationen zur Infrastrukturinvestition und wirtschaftlichen Stabilität werden auch nach Beendigung nicht zurückgegeben.

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